Finanzministerium - Konjunkturperspektiven bleiben trübe

Berlin (Reuters) - Das Bundesfinanzministerium rechnet im ersten Quartal nicht mit einer kräftigen konjunkturellen Erholung.

Die wirtschaftliche Dynamik werde weiterhin von trüben Geschäftserwartungen der Firmen gebremst, hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht des Ministeriums. Im Sommer 2018 war die deutsche Wirtschaft geschrumpft, im vierten Quartal stagnierte sie dann. Für das Gesamtjahr 2019 rechnet die Bundesregierung mit einer Steigerung des Bruttoinlandsproduktes von 1,0 nach 1,4 Prozent im vorigen Jahr. “Sehr erfreulich ist die weiterhin positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt.” Die Regierung gehe 2019 von einer Erwerbslosenquote von 4,9 Prozent aus und einem Rekordwert bei der Zahl der Beschäftigten von 45,2 Millionen.

Weil der jahrelange Wirtschaftsboom angesichts der von den USA angefachten internationalen Handelskonflikte und der Brexit-Unsicherheiten aber abebbt, gilt es nun, noch stärker Prioritäten zu setzen, wie Finanz-Staatssekretär Wolfgang Schmidt im Monatsbericht erläuterte. Bei den Investitionen solle der Schwerpunkt auf Bildung, Digitalisierung und Wohnen gesetzt werden.

Ohne die Gemeindesteuern nahmen Bund und Länder im Januar 2,4 Prozent mehr ein als vor Jahresfrist. Vor allem bei der Lohnsteuer gab es mit 6,7 Prozent ein deutliches Plus. Hierin spiegelten sich die hohe Beschäftigung und steigende Einkommen wider. Der boomende Immobilienmarkt führte zudem zu kräftig sprudelnden Grunderwerbssteuern. Die Umsatzsteuern stiegen dagegen nur 0,9 Prozent - viel weniger als zuletzt.