Billiges Schnitzel adé？ Das soll sich in der Fleischbranche ändern

Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie stehen schon lange in der Kritik.

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In der Corona-Krise ist die Fleischindustrie ins Visier der Politik geraten, nachdem es unter Mitarbeitern von Schlachthöfen viele Infektionen gegeben hatte.

Nun will die Bundesregierung härter durchgreifen und die Arbeitsbedingungen der Branche verbessern.

Dazu soll es bald keine Werkverträge mehr geben, Bußgelder bei Verstößen gegen das Arbeitszeitschutzgesetz sollen erhöht werden.

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Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Eckpunkte eines „Arbeitsschutzprogramms für die Fleischwirtschaft beschlossen. Geplant sind demnach verschiedene gesetzliche Regelungen, wie ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie ab dem kommendem Jahr und höhere Bußgelder bei Verstößen gegen Arbeitszeitvorschriften.

Demnach soll das Schlachten und die Verarbeitung von Fleisch in Betrieben der Fleischwirtschaft ab 1. Januar 2021 nur noch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des eigenen Betriebes zulässig sein. Die gesetzliche Regelung solle aber nur Unternehmen treffen, deren Kerngeschäft Schlachten und Fleischverarbeitung ist, heißt es. „Für Betriebe des Fleischerhandwerks ist eine gesonderte Betrachtung möglich.

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Besonders in die Kritik geraten waren zuletzt Werkverträge. Dabei vergeben Unternehmen bestimmte Aufträge und Tätigkeiten an andere Firmen, die sich um die komplette Ausführung kümmern. Gewerkschaften befürworten ein Verbot, die Fleischwirtschaft hatte mit scharfer Kritik auf die Ankündigung aus der Politik reagiert, die Branche strenger zu reglementieren.

Bei Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz sind zudem künftig Bußgelder von bis zu 30.000 Euro vorgesehen, statt wie bisher maximal 15.000 Euro.

Nach einer Häufung von Corona-Infektionen in Schlachtbetrieben stehen die Arbeitsbedingungen mit Subunternehmern und Sammelunterkünften stark in der Kritik. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte im Vorfeld gesagt, es sei Zeit, „in diesem Bereich aufzuräumen und durchzugreifen. In mehreren fleischverarbeitenden Betrieben hatte es insgesamt Hunderte Infektionsfälle gegeben. Vermutet wird, dass die Infektionen begünstigt werden durch enge Sammelunterkünfte und eine fehlende Einhaltung von Hygieneregeln. Arbeitsbedingungen und Unterbringung der Mitarbeiter, von denen viele aus Osteuropa stammen, stehen schon länger in der Kritik.

Habeck fordert Mindestpreise

Doch steigen damit die billigen Preise für das Fleisch, an die wir uns gewöhnt haben？ Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte dem „Tagesspiegel“, Ziel müsse eine gemeinwohlorientierte Agrarpolitik sein, in der Fleisch ein „edles, aber kein Luxusprodukt” sei. „Ich will keine soziale Spaltung über das Schnitzel“, sagte Bartsch. Grünen-Chef Robert Habeck sagte im Deutschlandfunk, er befürworte ein Verbot von Dumping-Preisen. „Das heißt dann, Klartext: Mindestpreise, die nicht unterschritten werden können”, sagte Habeck.

Der Bauernverband warnt allerdings davor, die Fleischerzeugung dürfe nicht ins Ausland verlagert werden. Der Fleischfabrikant Clemens Tonnies schrieb laut „Neuer Osnabrücker Zeitung in einem Brief an Arbeitsminister Heil: „Ein generelles Verbot von Werkverträgen in der Fleischwirtschaft hätte massive, strukturell-negative Veränderungen für die Agrarwirtschaft zur Folge.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) befürwortet dagegen das Verbot von Werkverträgen. Auch die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hatte ein Verbot von Werkverträgen verlangt.

toh/dpa