SPD-Politikerin: Heizungsaustausch muss finanziell umsetzbar sein

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Energiepolitikerin Nina Scheer hat in der Debatte um einen Heizungsaustausch betont, dies müsse finanziell für die Menschen umsetzbar sein. Die klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sagte der Deutschen Presse-Agentur: Schnellstmöglich auf erneuerbare Energien umzusteigen, bedeutet unabhängig von teilweise massiven Energiepreissteigerungen bei fossilen Energien zu werden. So verstehe sich auch die Einigung zwischen SPD, Grünen und FDP, ab 2024 bei Neuinstallationen auf einen Anteil von 65 Prozent erneuerbare Energien zu kommen.

Im Ergebnis müssen die Regelungen sowohl in Fragen des Technologieeinsatzes, der Produktverfügbarkeiten als auch finanziell für die Menschen umsetzbar sein, sagte Scheer. Das muss sich auch bei den Förderungen wiederfinden. Wie bei allen Gesetzentwürfen wird auch bei diesem in den weiteren Beratungen - zunächst auf Kabinettsebene und dann im parlamentarischen Verfahren - auf all die diskutierten Anforderungen einzugehen sein.

Hintergrund ist die Diskussion über einen Gesetzentwurf des Wirtschafts- sowie Bauministeriums zum Heizungsaustausch, der in der Kritik steht. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat milliardenschwere zusätzliche Förderungen angekündigt, um den Heizungsaustausch sozial abzufedern. Er will dies mit Umschichtungen im Klima- und Transformationsfonds finanzieren. Dieses Sondervermögen dient zur Finanzierung von klima- und energiepolitischen Vorhaben. Einnahmen kommen aus Erlösen aus dem Emissionshandel sowie aus der CO2-Bepreisung.