Altmaier sieht Wirtschaft im Aufwind - "V-förmige Erholung"

- von Christian Kraemer und Rene Wagner

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft nach der beispiellosen Corona-Rezession im Aufwind.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde in diesem Jahr statt der bislang erwarten 6,3 lediglich um 5,8 Prozent einbrechen, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Prognose. “Die Talsohle ist durchschritten”, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Der Aufschwung nach dem Lockdown im Frühjahr “geht schneller und dynamischer vonstatten als wir es zu hoffen gewagt hatten”. Allerdings: Die schwerste Rezession der Nachkriegszeit sieht der CDU-Politiker erst Anfang 2022 vollständig überwunden - erst dann soll Europas größte Volkswirtschaft wieder ihr Vorkrisenniveau erreichen.

Behält Altmaier recht, fällt der Einbruch nur etwas größer aus als im Jahr der Finanzkrise 2009: Damals stürzte das BIP um 5,7 Prozent ab. Für das kommende Jahr sagt die Regierung nur noch von einem Wachstum von 4,4 Prozent aus. Bislang war sie von 5,2 Prozent ausgegangen. Diese Korrektur sei notwendig, da ein Teil des erwarteten Aufschwungs bereits im laufenden Jahr vorgezogen werde, sagte Altmaier. Er sprach dennoch von einer V-förmigen Erholung, also einem kräftigem Auf nach einem ebenso starken Ab. Er rechnet in der Corona-Krise nicht mehr mit massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens, wie dies im Frühjahr der Fall war. “Steigenden Infektionszahlen wird man durch gezielte und regional begrenzte Maßnahmen entgegenwirken.” Ein “Shutdown der Wirtschaft” sei dafür nicht mehr nötig.

Deutschland ist bislang besser durch die Corona-Krise gekommen als viele andere große Industrienationen. So brach das Bruttoinlandsprodukt im Frühjahr zwar mit 9,7 Prozent so stark ein wie noch nie. Allerdings: “Die Rezession im ersten Halbjahr ist weniger stark ausgefallen als wir befürchten mussten”, sagte Altmaier. Frankreich (-13,8 Prozent), Großbritannien (-20,4) und Italien (-12,8) erwischte es zudem deutlich härter. Zuletzt mehrten sich zudem die Hinweise auf eine Belebung: Der Ifo-Geschäftsklimaindex - der wichtigste Frühindikator für die Entwicklung der Wirtschaft - legte vier Monate in Folge zu. Erstmals seit Krisenbeginn stieg auch die Beschäftigung wieder: Im Juli waren knapp 44,6 Millionen Personen erwerbstätig - ein Plus von 64.000 oder 0,1 Prozent zum Vormonat.

“STEUERERHÖHUNGEN KEINE GUTE IDEE”

Auch bleibt die Arbeitslosenzahl unter der Marke von drei Millionen. Sie zog im August zum Vormonat um für die Jahreszeit übliche 45.000 auf 2,955 Millionen an, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte. Damit habe es wie schon im Juli keinen zusätzlichen Corona-bedingten Anstieg gegeben. Klammert man saisonale Schwankungen aus, fiel die Zahl sogar um 9000. Das spreche “für eine gewisse Normalisierung”, sagte BA-Chef Detlef Scheele. Der “massive Einsatz” von Kurzarbeit habe zur Stabilisierung beigetragen.

Sorgen bereitet Altmaier die weltwirtschaftliche Entwicklung, von der Export-Europameister Deutschland abhängig ist. “Es gibt Länder um uns herum mit sehr hohen Infektionszahlen und sehr volatiler Wirtschaft”, sagte der CDU-Politiker. Die deutschen Exporte dürften deshalb in diesem Jahr um mehr als zwölf Prozent einbrechen. Umso wichtiger sei es, die Binnenkonjunktur anzukurbeln - etwa mit der vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer und dem Kinderbonus.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sieht noch keinen Grund zur Entwarnung. “Die Lage der Wirtschaft bleibt ernst”, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang. “Die Erholung hat zwar begonnen, doch wird sie in vielen Branchen mehrere Quartale dauern.” Wer aus der Corona-Krise mit einer stabilen Industrie heraus wolle, müsse die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts stärken. Bei Unternehmenssteuern, Infrastruktur und Energiekosten habe Deutschland im internationalen Vergleich “viel Luft nach oben”.

Höhere Steuern lehnt Altmaier ungeachtet des erwarteten Haushaltsdefizits wegen der Corona-Krise ab. “Ich bin fest davon überzeugt, dass Steuererhöhungen überhaupt keine gute Idee sind”, sagte er. SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz hatte zuletzt höhere Steuern ins Gespräch gebracht. “Angesichts der vielen Aufgaben, die der Staat jetzt schultert, muss klar sein, dass Leute, die ein paar Hunderttausend Euro verdienen, künftig einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten können”, sagte Scholz.